Manja Schreiner

Manja Schreiner, die CDU-Verkehrssenatorin in Berlin, hat am heutigen Tag ihren Rücktritt erklärt. Dieser Schritt folgt auf die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Rostock, wo Schreiner promoviert hatte. Trotz der Entscheidung der Fakultät will sich Schreiner damit nicht abfinden und kündigte an, als Privatperson Widerspruch einzulegen.

Ich habe an keiner Stelle meiner Dissertationsarbeit vorsätzlich getäuscht oder betrogen.

Reaktionen aus der Politik

Der Rücktritt Schreiners brachte den schwarz-roten Senat in Berlin gehörig ins Wanken. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, sichtlich angefasst von den Ereignissen, musste vor die Kameras treten und äußerte sich zur Situation:

Manja Schreiner hat in den vergangenen 12 Monaten die richtigen Schwerpunkte gesetzt und sich für eine Verkehrspolitik eingesetzt, die alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in den Blick nimmt. Umso größer ist mein Respekt vor der Entscheidung von Manja Schreiner.

Eine Stunde später meldete sich auch Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu Wort, die selbst einmal wegen Plagiaten als Bundesfamilienministerin zurücktreten musste:

Ich respektiere das. Und ich kann nur sagen, dieses eine Jahr mit Manja Schreiner im Senat war eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit.

Kontroverse Positionen

Während die AfD als einzige Oppositionspartei ein “gutes Haar” an der zurückgetretenen Verkehrssenatorin ließ und ihre Mut lobte, übten Linke und Grüne scharfe Kritik an Schreiner. Sie warfen ihr vor, bei der Verkehrswende den Rückwärtsgang eingelegt und eine rückständige Autovorrangpolitik betrieben zu haben.

Maik Außendorf von den Grünen erklärte:

Wer getäuscht hat, der muss zurücktreten. Es ist wichtig, dass es klar ist in der Politik, dass man sich auf das Wort der Menschen und der Senatoren verlassen kann. Das war jetzt nicht mehr gegeben.

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Er fügte hinzu:

Es ging zu Anfang schon los mit dem Chaos, das sie verursacht hat in den Bezirken: durch den Radwege-Stopp und generell einer Politik des letzten Jahrhunderts, wo das Auto Priorität hat. Jetzt gäbe es die Möglichkeit, diesen Kurs zu korrigieren, auch wenn wir da nicht sehr optimistisch sind.

Wie geht es weiter?

Bürgermeister Wegner dämpfte jedoch die Erwartungen an einen radikalen Kurswechsel in der Verkehrspolitik. Stattdessen betonte er:

Hier geht´s darum, eine Person zu finden, die für diese unideologische Verkehrspolitik weiter eintritt. Da geht´s um Gründlichkeit, nicht um Schnelligkeit.

Wer Manja Schreiner als Verkehrssenator oder -senatorin nachfolgen wird, ist derzeit völlig offen. Die Personalie muss jedoch zügig geklärt werden, um die Aufgaben der Verkehrspolitik in Berlin fortzuführen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird. Fest steht aber, dass der Rücktritt Schreiners nach der Aberkennung ihres Doktortitels für gehörige Turbulenzen in der Berliner Politik gesorgt hat.